Bericht von der Ortsgemeinderatssitzung am 23.11.2017.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

hiermit möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick gegen über die Tagesordnungspunkte die der Rat in der öffentlichen Sitzung beraten und beschlossen hat.

Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister

 

 


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Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018
Vorlage: 043/101/2017

Unser Forstrevierbeamter Leo Kaiser stellt die Eckdaten des Haushaltes vor. Der Ortsgemeinderat beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018 in der vorgelegten Form mit folgendem Ergebnis:

Ertrag                               23.740 €

Aufwand                         26.390 €

Ergebnis:                   -     2.650 €


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Ergänzungswahl Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage: 043/098/2017

Das Ratsmitglied Volker Weiler hat sein Ratsmandat und auch seine Ausschussmandate niedergelegt. Somit sind Nachwahlen erforderlich. Das Vorschlagsrecht hat die SPD Fraktion.

Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim nimmt an der Wahl gemäß § 36 III GemO nicht teil.

Der Ortsgemeinderat beschließt,

  1. die Wahl gemäß § 40 Abs. 5 GemO in offener Abstimmung durchzuführen,
  1. den Vorgeschlagenen Udo Hoffmann als stellv. Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen.

Herr Udo Hoffmann nimmt auf Befragen die Wahl an.


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Ergänzungswahl Schulträgerausschuss
Vorlage: 043/099/2017

Ortsbürgermeister Herbert Keifenheim nimmt an der Wahl gemäß § 36 III GemO nicht teil.

Der Ortsgemeinderat beschließt,

  1. die Wahl gemäß § 40 Abs. 5 GemO in offener Abstimmung durchzuführen,
  1. die Vorgeschlagene Alexandra Riebesell als stellv. Mitglied in den Schulträgerausschuss zu wählen.

Frau Alexandra Riebesell nimmt auf Befragen die Wahl an.


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Bauvoranfrage auf Errichtung einer Garage
Vorlage: 043/096/2017

Der Ortsgemeinderat von Kehrig beschließt, zu der Bauvoranfrage auf Errichtung einer Garage in Kehrig, Außenbereich, Flur 8, Flurstück 41, das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 35 BauGB zu erteilen.

Ein Lageplan sowie ein Auszug des Flächennutzungsplanes sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.


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Zustimmung zur Annahme einer Spende
Vorlage: 043/097/2017

Der Ortsgemeinderat genehmigt die Annahme folgender Spenden:

  1. Herr Hans Josef Keiffenheim, Polcher Straße 7a, 56729 Kehrig in Höhe von 150,00 € für die Förderung der Erziehung (Spende 30 Jahre Kindergarten Regenbogen Kehrig).
  1. Raiffeisenbank Kehrig eG, Raiffeisenstraße 8, 56729 Kehrig in Höhe von 250,00 € für die Förderung der Erziehung (Sachspende für die Kindertagesstätte zur Durchführung einer Tombola).
  1. Frau Lydia Schäfer-Fuhrmann, Herr Thomas Fuhrmann, Laurenzberger Weg 5, 52249 Eschweiler in Höhe von 300,00 € für die Förderung der Erziehung (Spende für die Kindertagesstätte).

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Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2017; -Grundsatzbeschluss-
Vorlage: 043/100/2017

Der Ortsgemeinderat beschließt eine Kreditaufnahme in Höhe, wie es zur Vermeidung eines Fehlbetrages für Investitionen notwendig ist, jedoch höchstens bis zu dem in der Haushaltssatzung 2017 festgesetzten Gesamtbetrag von 1.023.600,00 Eur.

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Kredit bei der Bank/Sparkasse aufzunehmen, die die günstigsten Zinskonditionen bieten.

Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt Kreditangebote einzuholen und dem Ortsbürgermeister zur Entscheidung vorzulegen.

Der Auszahlungskurs soll 100% betragen, der Tilgungssatz 1%, zuzüglich ersparter Zinsen.


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Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der unteren Raiffeisenstraße
Vorlage: 043/103/2017

Der Ortsgemeinderat Kehrig stimmt der verkehrsrechtlichen Anordnung zur           Ein­richtung einer Einbahnstraße in dem beschriebenen Bereich der Raiffeisenstraße mehrheitlich zu.


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Mitteilungen

9.1 Geschwindigkeitsmessungen

Der Vorsitzende berichtet, dass das Geschwindigkeitsmessgerät in der Zeit vom 06. bis 12. September 2017 in der Elztalstraße, Fahrtrichtung Straße „An den Eschen“ aufgestellt war.

 

Ergebnis:     Gemessene Fahrzeuge im Zeitraum: 6.895,

somit täglich ca. 996 Fahrzeuge.

Geschwindigkeitsklassen:

Bis 30 km/h   47,0 %           3.241 Fahrzeuge

30-40 km/h    41,6 %           2.868 Fahrzeuge

40-50 km/h    10,1 %           696 Fahrzeuge

50-60 km/h    1,2 %              83 Fahrzeuge

60-70 km/h    0,1 %              7 Fahrzeuge

9.2 Förderinformation der innogy SE zur Errichtung von Ladesäulen

Ortsbürgermeister Keifenheim gibt bekannt, dass die beantragten Fördermittel der innogy SE für den Landkreis Mayen-Koblenz bewilligt wurden.

Insgesamt sind im Landkreis Mayen-Koblenz 9 Ladestationen für die Elektromobilität geplant. Davon soll eine Ladestation in Kehrig errichtet werden.

9.3 Beerdigungen

Auf Anregung des Ratsmitglieds Bernd Fuhrmann sollen zur Absicherung des Trauerzugs von der Kirche zum Friedhof 2 Faltsignale mit der Aufschrift „Trauerzug“ beschafft werden. Ortsbürgermeister Keifenheim hat den Auftrag zur Beschaffung der Faltsignale erteilt.

9.4 Moselschiefer-Classic 2018

Der Vorsitzende informiert, dass am 18. August 2018 die 14. Int. ADAC Moselschiefer-Classic stattfindet. Die Ortsgemeinde Kehrig nimmt an der Veranstaltung wieder teil.

9.5 Jugendraum

Der Beigeordnete Stefan Ostrominski teilt mit, dass in der Bürgersprechstunde Jugendliche eine Anfrage auf Öffnung des Jugendraums vorgebracht haben.

Grundsätzlich erklärt sich Herr Ostrominski bereit, die Betreuung der Jugendlichen zu übernehmen. Er bittet die Elternschaft jedoch um Mithilfe.

Wenn von Seiten der Eltern eine Bereitschaft erklärt wird, wird sich der Ortsgemeinderat erneut mit dem Thema befassen.

Der Vorsitzende erklärt dass bei Interesse eine Jugendversammlung im Beisein vom Jugendpfleger der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz einberufen wird, damit dann auch ein Jugendbeirat gewählt werden kann, der auch die Verantwortung vor Ort mitträgt.


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Einwohnerfragestunde

10.1 Betreuende Grundschule

Von Mitgliedern des Elternbeirates der Kindertagesstätte und der Grundschule wurde eine unverbindliche Bedarfsabfrage für die „Betreuende Grundschule“ durchgeführt.

Diese Umfrage fand sowohl in der Kindertagesstätte als auch in der Grundschule statt und es haben sich 55 Personen hieran beteiligt.

Hierbei wurden abgefragt: Betreuungs-Zeitwunsch der Eltern, Mittagessen Ja/Nein, Hausaufgabenbetreuung Ja/Nein, monatlicher Betrag.

Das Umfrageergebnis wurde dem Vorsitzenden übergeben.

Der Beigeordente Stefan Ostrominski informierte allgemein über das Thema „Betreuende Grundschule“.

Durch die Verwaltung soll geprüft werden, welche Fördermöglichkeiten hier bestehen. Danach wird die Ortsgemeinde eine verbindliche Abfrage bei den Eltern durchführen.

Der Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen erneut beraten werden.

10.2 Baumängel Neubaugebiet „Ober dem Pörschpesch“

Aus der Mitte der Zuhörerschaft wird mitgeteilt, dass Baumängel beim Straßenendausbau im Neubaugebiet „Ober dem Pörschpesch“ vorliegen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass das Ingenieurbüro Karst und die Bauverwaltung der Verbandsgemeinde Vordereifel bereits hierüber informiert wurden und eine Bauabnahme nach Beseitigung der Mängel noch vor Weihnachten erfolgen soll.