Straßenreinigungssatzung gibt Auskunft über die Streu- und Räumpflicht der Gehwege und Straßen im Winter

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es ist wieder soweit, Sandeimer, Besen und Schieber sind im Einsatz. Der Winter hält derzeit an.

Wegen der Anfragen in der Bürgersprechstunde bezüglich der Räumpflicht

erlaube ich mir auf § 1 (Reinigungspflichtige) hinzuweisen.

Die Eigentümer oder Besitzer derjenigen bebauten oder unbebauten Grundstücke haben nach der Satzung über die Reinigungspflicht öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Kehrig vom 05.08.1974 die Räumpflicht.

Im § 8 (Schneeräumung) ist geregelt dass, wenn durch Schneefälle die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen erschwert wird, der Schnee unverzüglich wegzuräumen ist. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen.

Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwässern nicht beeinträchtigt wird.

Nach Absatz 2 müssen die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

Nach § 9 (Bestreuen der Straßen) erstreckt sich die Streupflicht auf Gehwege und besonders gefährliche Fahrbahnteile bei Glätte, soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Gemäß Abs. 4 sind die Straßen falls erforderlich, mehrmals am Tage so zu streuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten von 07.00 h bis 20.00 h auf den Gehwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen keine Rutschgefahr besteht.

Besonders durch nicht richtig geparkte Fahrzeuge wird u.a. der Busverkehr und die Müllabfuhr erschwert.

Ich bitte die geparkten Fahrzeuge am Straßenrand versetzt zu parken, damit die Müllfahrzeuge und auch die Straßenmeisterei mit ihren Räumfahrzeugen gefahrlos die Straßen befahren können. Hier wird besonders auf die Hinweisschilder in der K 25 / Mayener Strasse „absolutes Halteverbot“ verwiesen. Wenn die Räumfahrzeuge nicht durchfahren können, kann auch nicht gestreut werden.

Ich bitte weiterhin, wenn das Parken erlaubt ist so zu parken, das Anwohner problemlos aus ihrer Hofeinfahrt ein- und ausfahren können.

Wenn jeder unserer Mitbürger/innen sich ein wenig bemüht und man gegenseitig etwas Rücksicht nimmt, sollte es zu keinen Beschwerden kommen.

Nächste Woche sollen die Temperaturen ja wieder ansteigen und ich denke,

gemeinsam werden wir auch den Winter 2017 schaffen.

Herbert Keifenheim, Ortsbürgermeister